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Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ist eine rechtsextreme neonazistische deutsche Partei. Die jungen Nationaldemokraten sind die Jugendorganisation der NPD. Parteivorsitzender ist Udo Voigt. Die Partei wurde 1964 gegründet. Sie ist vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden.
Contents
Inhaltliches Profil
Politische Richtung der NPD ist die Nationaldemokratie. Sie ist ein pseudo-sozialistisches, jedoch parlamentarische Politikmodell. Inhaltlich tritt sie für den kleinen Bürger, für Arbeiter und Hausfrauen ein. Sie sind thematisch stark mit der NSDAP verwandt.
Die NPD ist national ausgerichtet, d.h sie lehnt Gastarbeiter ab, strebt eine deutschnationale Gesellschaft an und geht von einer verbindlichen, ethnopolitischen Weltanschauung aus. Ebenfalls ist die NPD homophob ausgerichtet und fordert die Einführung der Todesstrafe.
Die NPD versucht sich als ökologisch zu verkaufen. So versucht sie durch Ablehnung von Atomkraft, Gentechnik und Tierversuche für Stimmen zu werben.
Aussenpolitisch ist die NPD stark antiamerikanisch und antizionistisch geprägt. Sie fordert den Austritt Deutschlands aus der EU und der NATO. Ausserdem solidarisiert sie sich mit Diktaturen wie dem Iran oder Syrien.
Wähler / Anhänger
Die NPD wird oft als Parlamentarischer Arm der militanten Neonazis-szene angesehen. Wähler der NPD sind hauptsächlich Arbeiter. Die Arbeitslosen Quote ist abnormal hoch.
Neonazis und rechte Autonome sind oft Parteimitglieder. In manchen Fällen kann man sogar von einem Verhältnis wie das der SA zur NSDAP reden, da die NPD oft Neonazis als Saalschutz für Parteittage oder als Aufrührer bei NPD-geschützten Demonstrationen einstellt.
Ebenfalls gibt es viele Altnazis in der NPD. Viele führende NPD-Funktionäre sind wegen Volksverhetzung, tragen verfassungswidriger Symbole (Hakenkreuz) oder wegen Körperverletzung vorbestraft.
Verbotsverfahren
Am 30. Januar 2001 forderte Bundeskanzler Schröder per Antrag beim Bundsverfassungsgericht das Verbot der NPD wegen verfassungs- und demokratiefeindlichen Parteizielen. Es kam nie zu einer Überprüfung der Verfassungswidrigkeit, denn ein Großteil der Partei war vom Verfassungsschutz (V-Männern) unterwandert worden um das Verfahren zu beschleunigen. Ob die V-Männer die NPD-Politik gezielt führten um ein Verbot zu erreichen ist bis heute unklar.
V-Männer wurde vom Verfassungsschutz schon zur Zeit der Studentenbewegung 1960 eingesetzt. Dies zog unter anderem die Inhaftierung von Andreas Baader, dem dem führendem Kopf der RAF nach sich.
Nach den Morden des NSU forderten immer mehr deutsche Politiker, unter anderem Horst Seehofer, Erwin Sellering, Torsten Albig und Christine Lieberknecht, ein neues NPD-Verbotsverfahren.[1]
Aktuelle Wahlergebnisse
Bundestagswahl 2005: 1,6% (0 Mandate)
| Landtagswahl | Prozent | Mandate |
|---|---|---|
| Baden-Württemberg (2006) | 0,7% | 0 |
| Bayern (2008) | 1,2% | 0 |
| Berlin (2006) | 2,6% | 0 |
| Brandenburg (2004) | - (n. a.) | 0 |
| Bremen (2007) | - (n. a.) | 0 |
| Hamburg (2008) | - (n. a.) | 0 |
| Hessen (2009) | 0,9% | 0 |
| Mecklenburg-Vorpommern (2006) | 7,3% | 6 |
| Niedersachsen (2008) | 1,5% | 0 |
| Nordrhein-Westfalen (2005) | 0,9% | 0 |
| Rheinland-Pfalz (2006) | 1,2% | 0 |
| Saarland (2009) | 1,5% | 0 |
| Sachsen (2009) | 5,6% | 7 |
| Sachsen-Anhalt (2006) | - (n. a.) | 0 |
| Schleswig-Holstein (2005) | 1,9% | 0 |
| Thüringen (2009) | 4,3% | 0 |
Siehe auch
Neonazi Nationalsozialismus Rassismus
