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news:Bolivien 2005
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Rückblick[edit]
- Oktober 2003: Präsident Gonzalo Sanchez de Lozada tritt nach heftigen Protesten und Ausschreitungen aufgrund der Privatisierung des Wassers, welche nach Angaben der Armen und indigenen Bevölkerung zuviel kosten, zurück. Die schwersten Unruhen waren in El Alto wo rund 67 Menschen starben. Lozadas Vize Carlos Mesa übernimmt daraufhin das Amt des Präsidenten.
- Juli 2004: Die Bolivianer stimmen in einem Referendum mit überwaltigender Mehrheit einer Erhöhung des staatlichen Einflußes auf die Erdgasindustrie sowie höheren Exportsteuern für Multinationale Konzerne zu. Bolivien besitzt die zweithöchsten Vorkommen an natürlichen Erdgas (nach Venezuela) in Südamerika.
- Januar 2005: In El Alto beginnt ein Generalstreik gegen Aguas de Illimani. Angeführt von Evo Morales der sozialistischen Partei der Kokabauern, werden Straßenblockaden errichtet um niedrigere Wasserpreise zu fordern. Die Regierung sagt das sie einwilligen wird.
- 28. Januar 2005: Dies entzürnt die wohlhabenden Einwohner in der Gegend um Santa Cruz die sich jegliche Einmischung in die Privatwirtschaft verbietet. Außerdem weisen sie den Versuch von Evo Morales ein neues Land-Beschlagnahmungsgesetz zu fordern, das vor allem die großen Landbesitzer in Santa Cruz treffen würde, ab. Sie verlangen daher ein Referendum für mehr Autonomie in ihrer Region und bekommen es auch. 100.000 Einwohner von Santa Cruz unterzeichnen eine Petition die weitgehenden Autonomie und die Wahl eines eigenen Governeurs ermöglichen würde. Das führt zu einer ernsten Krise für Präsident Mesa, da er sich nun zwischen 2 radikalen Gruppen befindet.
- 3. Februar 2005: Präsident Mesa entläßt 8 Minister des Kabinetts und trennt das für Bergbau und Mineralöl zuständige Ministerium.
- 22. Februar 2005: Der ehemalige Präsident Gonzalo Sanchez de Lozada und große Teile des damaligen Kabinetts werden wegen Mordes in Verbindung mit den im Oktobers 2003 getäteten Demonstranten angeklagt.
- 26. Februar 2005: Der venezulanische Präsident Hugo Chavez trifft sich mit Evo Morlaes in Caracas. Angeblich erklärt Morales seine Unterstützung für Chavez gegen "imperialistische Kräfte". Chavez verurteilt die Minderheitengruppen, die nach seiner Ansicht Bolivien spalten wollen.
- 28. Februar: Evo Morales tritt bei Hugo Chavez's wöchentlicher Radio/Fernsehansprache auf. Chavez verurteilt die oligarchischen Gruppen in Santa Cruz und bezeichnet sie als US-geführt und bezichtigt sie der Spaltung von Bolivien.
- 2. März 2005: Das bolivianische Unterhaus macht sich bereit ein Mineralöl-Gesetz zu erlassen, das ausländische Unternehmen unter eine hohe Abgabenlast stellt.
- 3. März 2005: Die USA und Bolivien streiten darüber ob in Bolivien stationiertes US Militärpersonal von der Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs befreit werden sollen. Die USA sagen ja, Bolvien sagt nein. Die USA drohen mit Kürzung von ökonomischen Hilfen, können dies aber aufgrund des Armutsstatus von Bolivien nicht so einfach umsetzen. Bolivien sagt, das es ihnen egal ist und sie ihre Meinung nicht ändern werden.
Quelle: indymedia.org
