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Difference between revisions of "Polizeiaufruf:Polizisten als Zeugen"
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(→Beispiel: Abschiebung nach Polizeigewalt) |
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| − | Verdeckte Ermittler haben Ende Mai 05 unsere Wohnung gestürmt, OHNE sich als Polizei erkennen zu geben!!! Es | + | Verdeckte Ermittler haben Ende Mai 05 unsere Wohnung gegen 18. gestürmt, OHNE sich als Polizei erkennen zu geben!!! Es hieß natürlich hinterher wegen "Gefahr im Verzug" (Drogen)!! Jedoch es wurden trotz eines Rollkommandos und totaler Zerstörung der Wohnung, keinerlei Drogen gefunden! Mein Mann hat, nachdem die absolut schweigsamen Gestalten Pfefferspray gegen seinen Freund (Schwarzamerikaner) einsetzten und ich schockiert keine Bewegung mehr machen konnte, einen Angriff auf ihn gestartet, den er mit Blumentopf und Tischventilator abzuwehren versuchte...nach erfolgloser Abwehr hat er letztendlich einen der "Ermittler" leicht mit einem Messer verletzt..URTEIL: 7 Jahre Haft und anschließender Ausweisung wegen versuchten Totschlags! |
| − | Da er von der Stuttgarter Polizei zuvor schon des öfteren unrechtmäßig | + | Da er von der Stuttgarter Polizei zuvor schon des öfteren unrechtmäßig auf verschiedene Wachen verbracht wurde und dort manchmal von bis zu 8 "Beamten" verprügelt wurde, haben wir den Verdacht, dass dieser Ãœberfall von der Polizei so geplant war...... (Staatsanwalt und Justiz waren dann nur allzugerne bereit, mitzuhelfen, einen aufmüpfigen, seine Rechte kennenden Migranten loszuwerden).. und mich, als seine Frau am Besten gleich mit!) |
| − | Er hat | + | ..ich soll also dann, wenn 1/2Strafe oder 2/3 Strafe in Frage kommen...meinem Mann nach Afrika folgen, um unsere Ehe fortzusetzen! Wir leben seit 10 Jahren zusammen und sind seit 8 verheiratet! Sein Herkunftsland ist mir nicht fremd, ich habe mit ihm auch dort gelebt! |
| + | Er hat ein Kind aus erster Ehe. Die Mutter des Kindes starb 1999. Das Kind ist bei Pflegeeltern. | ||
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| + | Wir legten Revision ein! Wir verklagten die "verdeckten Ermittler" (Kein Erfolg und das Verfahren wurde sofort eingestellt).. | ||
| − | + | Es waren 4 Anwälte tätig, die Alle nichts taten...Einer geht gegen die Ausweisung vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart vor! | |
| + | Wir sehen auch da keine Chancen! | ||
| + | Wir können bis zum ECHR kommen, und um Gerechtigkeit für unsere Familie zu kämpfen! | ||
| + | Die Kosten gehen in die Tausende und mir ist inzwischen auch klar, dass selbst ein Erfolg beim ECHR auf Deutschland keinen Eindruck machen würde..man würde dieses Urteil, wie schon viele vorher, schlicht und einfach ignorieren...... | ||
| − | + | Uns geht es eigentlich nur noch darum, dass die Tatsachen ans Licht kommt! Wir haben absolut nichts zu verlieren! | |
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| − | + | So werden durch staatlichen Rassismus und künstlich-konstruierte Urteile in Deutschland viele Migranten-Familien zerstört und die Lebensgrundlagen entzogen, Existenzen vernichtet.... | |
| − | + | Seit dem Ãœberfall bin ich (und nicht nur ich)..traumatisiert und arbeitsunfähig...und trotzdem ist da die Hoffnung, dass wir irgendwann Gerechtigkeit erfahren werden! | |
| − | + | Beim Prozess waren all diese "Polizeizeugen" natürlich absolut glaubwürdig, wir hingegen nicht! | |
| + | Die Presse schrieb ebenfalls nur das Ãœbliche! | ||
| − | + | Ich schreibe in einem Forum für Angehörige von Strafgefangenen auf der www.eckstein.foren-city.de | |
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unter dem Namen JAHMAL. | unter dem Namen JAHMAL. | ||
| − | Dort | + | Dort ist unter der Rubrik "Ausländer brauchen Lobby" bereits ein kleiner Teil der Geschichte veröffentlicht....bald aber kann jedermann sämtliche Einzelheiten lesen..auf eigener HP.(Urteil,Ausweisungsverfügung, Klagebegründung, usw.) |
| − | + | Frank Gottschlich (Administrator) ist derjenige, der uns im Moment zur Seite steht! | |
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| + | Schreiben an meinen Mann bitte an: Ebrima Cole, Mittelberg 1, 71296 Heimsheim | ||
| − | + | Er hat ernste Probleme in der JVA, da ein sog. "Tatleugner" niemals Vollzugslockerungen bekommen wird! Das heisst, wir haben seit über 2Jahren noch nie wirklich unter 4Augen sprechen können... | |
| − | + | Gespräche mit Sozialarbeitern sind sinnlos, da ja dadurch seine "Tat" aufgearbeitet werden soll.die er nicht begangen hat..da NOTWEHREXZESS bzw. PUTATINOTWEHR vorliegt...und nicht versuchter Totschlag! | |
| − | Er hat | + | |
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| + | Wir veröffentlichen das hier somit ohne Angst!! | ||
== Beispiel ... == | == Beispiel ... == | ||
Revision as of 15:17, 8 September 2007
Contents
Erklärung
Hier können Fallbeispiele eingetragen werden, bei denen PolizistInnen als ZeugInnen auftraten und ihnen mehr geglaubt wurde als anderen ZeugInnen. Bitte beschreibt den Fall und nennt Quellen:
- Links, wo mehr zu finden ist
- Quellenangaben, z.B. von Pressetexten
- Aktenzeichen vom Gericht u.ä.
- Wenn vorhanden, Kontaktdaten einer Person für Nachfragen
Vorschlag: Für jeden Fall einen neuen Absatz schaffen, in dem jeweils der letzte Absatz hier zum Bearbeiten angeklickt wird und dann unter diesem eine neue Überschrift mit je zwei Gleich-Zeichen (=) vor und nach dem Titel eingegeben wird - und dann der Text folgt.
Diese Sammlung ist ein Teil des Projektes "www.polizeizeugen.de.vu". Der Aufruf und die Eingangs-Internetseite ist unter www.polizeizeugen.de.vu zu finden. Weitere Seiten unter diesem Projekt:
- Dokumentation von Polizeistrategien im Raum Gießen (www.polizeidoku-giessen.de.vu)
- Dokumentation von Justizstrategien im Raum Gießen (www.justiz-giessen.de.vu)
- Wikis zum Sammeln von Fallbeispielen
Bitte diesen Text so stehen lassen ... und mit den Beispielen unten fortfahren. Richtige Zusortierung wäre nett. Die Beispiele werden von Betroffenen, Informierten ... selbst eingetragen und haben mit dem Aufruf selbst daher nichts zu tun.
Beispiele Gießen
- Verurteilung nur aufgrund von Polizeizeugen-Aussagen trotz mehrfacher Falschaussagen und vieler Widersprüchlichkeiten: Großer Strafprozess gegen Projektwerkstättler und anschließende Verfassungsklage wegen Bevorzugung von Polizeizeugen (Bewertung von Widersprüchen in deren Aussagen als Beleg der Glaubwürdigkeit!)
- Amtsrichter übernimmt alle Angaben von Polizei, selbst offensichtliche Lügen und schickt Polit-Aktivisten in Haft (Mai 2006)
Aus der Literaturrecherche
Einseitige, gerichtete Ermittlungen
Man sagt einfach, der Angeklagte Sälzer hätte Schulden bei der Firma Löven (Firma des Opfers), und somit hätte er auch das Motiv, einen Menschen umzubringen. Das ist der größte Fehler, den das Gericht gemacht hat. ... In der Zeit der Ermittlungen wurde von seiten der Kripo auch meistens, wenn nicht immer, nur zu meiner Person ermittelt. Hier sehe ich einen großen Fehler der ermittelnden Behörde. Auszug aus Sälzer, Dirk, "Es zählt nicht immer die Gerechtigkeit, sondern man braucht auch die entsprechende Lobby" in: Komitee für Grundrechte und Demokratie (1998), "Lebenslänglich" (S. 111 f.)
Beispiel Presse
Die meisten Medien veröffentlichen Polizeipressemitteilungen als Tatsachenbehauptung. Da ist kaum zu finden "wie die Polizei informierte", sondern immer das von der Polizei Mitgeteilte als Tatsache. Das gilt selbst dann, wenn der Inhalt absurd wirkt und naheliegt, dass es vielleicht auch anders gewesen sein kann, z.B.:
Mann soll Polizeihund attackiert haben ... ob das so herum anfing? Der FR-Text vom 6.5.2006 dazu:
Ein 22 Jahre alter Mann hat am Donnerstag in Hünstetten den Polizeihund eines Sondereinsatzkommandos mit einer Machete schwer verletzt. Laut Polizei wollten die Beamten den 22-Jährigen festnehmen, weil er eine Strafe von 800 Euro nicht beglichen hatte. Während der vierstündigen Auseinandersetzung ging der Mann auf den Hund los. Nach einer Rangelei konnten die Polizisten den Täter überwältigen. dpaBeispiel Freiburg
Amtsrichter verurteilt Freiburger Studenten
- Das Amtsgericht Freiburg hat am 18. Juli einen Freiburger Studenten wegen (tätlicher) Beleidigung eines Polizisten verurteilt. Der Richter kommentiert "Beweismaterialien" um dem Zeugen, einen Polizisten, schonmal die richtigen Aussagen in den Mund zu schieben. Auch an anderen Stellen wird ein wenig nachgeholfen.
mehr hier
Demoparolen in München
Auszug aus Junge Welt, 2.5.2007 (S. 4): Weil eine Polizistin sie an der Stimme erkannt haben will, ist am Montag eine 26jährige Münchnerin wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt worden. Während der Demonstration des Aktionsbündnisses gegen die »Münchner Konferenz für SicherheitsÂpolitik« am 4. Februar 2006 soll Anna D. über Megaphon Parolen wie »BRD-Bullenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt« und »No Justice, no Peace, fight the Police« ausgegeben haben. Der Lautsprecherwagen war von außen nicht einsehbar, und es hielten sich mehrere Personen darin auf. Eine Polizeibeamtin, die im Jahr zuvor Videobänder von der Demonstration gegen die Münchner Konferenz ausgewertet hatte, meinte sich aber genau an die Stimme von Anna D. zu erinnern und überzeugte auch einen Kriminaloberkommissar davon. Beide stellten Strafanzeige wegen Beleidigung und Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole. Das Gericht schenkte der Aussage der Polizistin Glauben, obwohl sie nur einen »lauten, aufgeregten Tonfall« beschreiben konnte, ohne die weibliche Stimme näher zu charakterisieren. Ihr Kollege konnte die Angeklagte nur vom Hörensagen her belasten.
Absurd ist auch der Gegenstand der Anzeige - den Staat beleidigen, ja da kommt einem doch das Heulen ...
Beispiel: Ausweisung nach Polizeigewalt
Verdeckte Ermittler haben Ende Mai 05 unsere Wohnung gegen 18. gestürmt, OHNE sich als Polizei erkennen zu geben!!! Es hieß natürlich hinterher wegen "Gefahr im Verzug" (Drogen)!! Jedoch es wurden trotz eines Rollkommandos und totaler Zerstörung der Wohnung, keinerlei Drogen gefunden! Mein Mann hat, nachdem die absolut schweigsamen Gestalten Pfefferspray gegen seinen Freund (Schwarzamerikaner) einsetzten und ich schockiert keine Bewegung mehr machen konnte, einen Angriff auf ihn gestartet, den er mit Blumentopf und Tischventilator abzuwehren versuchte...nach erfolgloser Abwehr hat er letztendlich einen der "Ermittler" leicht mit einem Messer verletzt..URTEIL: 7 Jahre Haft und anschließender Ausweisung wegen versuchten Totschlags!
Da er von der Stuttgarter Polizei zuvor schon des öfteren unrechtmäßig auf verschiedene Wachen verbracht wurde und dort manchmal von bis zu 8 "Beamten" verprügelt wurde, haben wir den Verdacht, dass dieser Überfall von der Polizei so geplant war...... (Staatsanwalt und Justiz waren dann nur allzugerne bereit, mitzuhelfen, einen aufmüpfigen, seine Rechte kennenden Migranten loszuwerden).. und mich, als seine Frau am Besten gleich mit!) ..ich soll also dann, wenn 1/2Strafe oder 2/3 Strafe in Frage kommen...meinem Mann nach Afrika folgen, um unsere Ehe fortzusetzen! Wir leben seit 10 Jahren zusammen und sind seit 8 verheiratet! Sein Herkunftsland ist mir nicht fremd, ich habe mit ihm auch dort gelebt! Er hat ein Kind aus erster Ehe. Die Mutter des Kindes starb 1999. Das Kind ist bei Pflegeeltern.
Wir legten Revision ein! Wir verklagten die "verdeckten Ermittler" (Kein Erfolg und das Verfahren wurde sofort eingestellt)..
Es waren 4 Anwälte tätig, die Alle nichts taten...Einer geht gegen die Ausweisung vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart vor! Wir sehen auch da keine Chancen! Wir können bis zum ECHR kommen, und um Gerechtigkeit für unsere Familie zu kämpfen! Die Kosten gehen in die Tausende und mir ist inzwischen auch klar, dass selbst ein Erfolg beim ECHR auf Deutschland keinen Eindruck machen würde..man würde dieses Urteil, wie schon viele vorher, schlicht und einfach ignorieren......
Uns geht es eigentlich nur noch darum, dass die Tatsachen ans Licht kommt! Wir haben absolut nichts zu verlieren!
So werden durch staatlichen Rassismus und künstlich-konstruierte Urteile in Deutschland viele Migranten-Familien zerstört und die Lebensgrundlagen entzogen, Existenzen vernichtet....
Seit dem Überfall bin ich (und nicht nur ich)..traumatisiert und arbeitsunfähig...und trotzdem ist da die Hoffnung, dass wir irgendwann Gerechtigkeit erfahren werden!
Beim Prozess waren all diese "Polizeizeugen" natürlich absolut glaubwürdig, wir hingegen nicht! Die Presse schrieb ebenfalls nur das Übliche!
Ich schreibe in einem Forum für Angehörige von Strafgefangenen auf der www.eckstein.foren-city.de unter dem Namen JAHMAL. Dort ist unter der Rubrik "Ausländer brauchen Lobby" bereits ein kleiner Teil der Geschichte veröffentlicht....bald aber kann jedermann sämtliche Einzelheiten lesen..auf eigener HP.(Urteil,Ausweisungsverfügung, Klagebegründung, usw.)
Frank Gottschlich (Administrator) ist derjenige, der uns im Moment zur Seite steht!
Schreiben an meinen Mann bitte an: Ebrima Cole, Mittelberg 1, 71296 Heimsheim
Er hat ernste Probleme in der JVA, da ein sog. "Tatleugner" niemals Vollzugslockerungen bekommen wird! Das heisst, wir haben seit über 2Jahren noch nie wirklich unter 4Augen sprechen können... Gespräche mit Sozialarbeitern sind sinnlos, da ja dadurch seine "Tat" aufgearbeitet werden soll.die er nicht begangen hat..da NOTWEHREXZESS bzw. PUTATINOTWEHR vorliegt...und nicht versuchter Totschlag!
Wir veröffentlichen das hier somit ohne Angst!!
Beispiel ...
Hier Euer Beispiel eintragen und am Ende wieder " == Beispiel ... == " als Abschluss anfügen.
