Polizeiaufruf:Polizeigewalt

Erklärung

Hier können Fallbeispiele eingetragen werden, bei denen PolizistInnen gewalttätig auftraten. Bitte beschreibt den Fall und nennt Quellen:

• Links, wo mehr zu finden ist
• Quellenangaben, z.B. von Pressetexten
• Aktenzeichen vom Gericht u.ä.
• Wenn vorhanden, Kontaktdaten einer Person für Nachfragen

Vorschlag: Für jeden Fall einen neuen Absatz schaffen, in dem jeweils der letzte Absatz hier zum Bearbeiten angeklickt wird und dann unter diesem eine neue Überschrift mit je zwei Gleich-Zeichen (=) vor und nach dem Titel eingegeben wird - und dann der Text folgt.

Diese Sammlung ist ein Teil des Projektes "www.polizeizeugen.de.vu". Der Aufruf und die Eingangs-Internetseite ist unter www.polizeizeugen.de.vu zu finden. Weitere Seiten unter diesem Projekt:

• Dokumentation von Polizeistrategien im Raum Gießen (www.polizeidoku-giessen.de.vu)
• Dokumentation von Justizstrategien im Raum Gießen (www.justiz-giessen.de.vu)
• Wikis zum Sammeln von Fallbeispielen
  • Polizisten als Zeugen
  • Polizisten als Täter (event. Angeklagte)
  • Vertuschung durch Polizei und Justiz
  • Falsche Beschuldigungen durch Polizei und Justiz

Bitte diesen Text so stehen lassen ... und mit den Beispielen unten fortfahren. Richtige Zusortierung wäre nett. Die Beispiele werden von Betroffenen, Informierten ... selbst eingetragen und haben mit dem Aufruf selbst daher nichts zu tun.

Beispiel Gießen

• Polizeigewalt (u.a. zwei Tötungen) mit nachfolgender Vertuschung Internetseite dazu
• Polizeigewalt gegen PolizeikritikerInnen: Beispiele in Rubrik "Polizisten als Täter" unter Gießen
• Am "legendären" 14.6.2006 springt ein Polizist aus seinem fahrenden Streifenwagen zwecks Festnahme eines Radfahrers. Zwei andere RadlerInnen müssen dem Auto ausweichen, um nicht überrollt zu werden. Das Polizeiauto kommt durch Zusammenprall mit einer anderen Streife zum Stehen. Die Staatsanwaltschaft lehnt ein Ermittlungsverfahren ab, weil das Springen aus einem fahrenden Auto legal sei ... Ist es andersherum, wird anders geurteilt: Auto gegen Polizisten. Der Fall ist auch Teil des Projekts Fiese Tricks von Polizei und Justiz.

Beispiel Fulda

• Polizei tötet angeblich bewaffnete Person, die aber (zufällig ...) mal wieder gar nicht geschossen hat, aber sofort erschossen wurde (FR, 4.8.2006, S. 24)

Beispiel in Regensburg

• Zwei Polizisten richten einen mit einem Messer bewaffneten Studenten hin.

http://tennessee-eisenberg.de/index.html

Beispiele in Berlin

Wer in Berlin demonstriert, hat es meistens schon erlebt: Polizeibeamte prügeln ohne ersichtlichen Grund los, die Situation eskaliert.

26.10.2005 Berlin, Unter den Linden: Eine Demonstration gegen Militär findet statt. Ein Zivilpolizist prügelt mit einem Spezialschlagstock ohne erkennbaren Grund auf Menschen ein. Uniformierte Polizeibeamte sehen tatenlos zu, geben ihrem Kollegen Deckung. Die Verletzten werden von Sanitätern in Sicherheit gebracht.

• Auszug aus dem Flugblatt "PROBLEM POLIZEI: SCHLÄGER MIT LIZENZ?"

Sondereinheit Berlin

• Extraseite im Internet zu dieser Polizeitruppe
• Einsatz der Sondereinheit gegen TeBe-Berlin-Fans

Brutaler Schlagstockeinsatz am Rande des Zapfenstreiches

• Infos zum Vorgang und Video

Ãœberfall auf Wohnung

• Bericht "Zusammengeschlagen und gedemütigt" in Junge Welt, 26.5.2006 (S. 3)

Verbotene Prügelhandschuhe im Einsatz

Offenbar benutzen Berliner PolizistInnen immer wieder die verbotenen Quarzhandschuhe, um brutaler zuschlagen zu können. Auch Führungspolizisten haben die benutzt - hier geht es um verletzen als Ziel des Schlagens.

Auszug aus "Schläger in Uniform", in: Junge Welt, 27.11.2008 (S. 5)
Der Skandal um die Verwendung sogenannter Quarzhandschuhe durch Beamte der Berliner Einsatzhundertschaften weitet sich aus. Bildmaterial, das junge Welt exklusiv vorliegt, belegt, daß verschiedene Polizeieinheiten im Rahmen unterschiedlicher Einsätze die verbotenen Handschuhe trugen. Schläge mit Quarzhandschuhen können schwere Verletzungen hervorrufen – ihr Tragen ist bei der Berliner Polizei untersagt. Bisher hieß es, daß nur Beamte der Direktion 4 in Berlin-Lankwitz im Bezirk Steglitz-Zehlendorf die illegalen und eigenmächtig be­schafften Ausrüstungsgegenstände nutzten. Bekanntgeworden war die Angelegenheit in der vergangenen Woche aufgrund von Hinweisen einer couragierten Polizistin. Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch hatte daraufhin die Ausrüstung der Lankwitzer Einsatzhundertschaft von einem Spezialkommissariat des Landeskriminalamtes überprüfen lassen. In insgesamt »zwölf Taschen« wurden Quarzhandschuhe gefunden, darunter bei Führungskräften der Einheit.

Dortmund

Anwälte werfen Dortmunder Polizisten vorsätzliche Tötung vor. Er erschoß einen Ghanaer auf offener Straße. Staatsanwaltschaft stellte Ermittlungen ein ... mehr in: Junge Welt, vom 11.10.2006 (S. 5)

Bundesweit

• Sammlung von Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei die in den Medien publik werden

Ãœber die Grenzen ...

• Polizei erschießt im Terrorwahn einen Menschen in London und wird nicht angeklagt.

Weblinks

• Vom Polizeigriff zum Ãœbergriff, Ausstellung des Anti-Diskriminierungsbüro (ADB) Berlin e.V. zu Polizeigewalt: Anlayse von Ãœbergriffen, Ursachen, Erklärungsansätzen, Reformvorschlägen, Reformierbarkeit der Polizei und Interviews mit Betroffenen und/oder deren Anwält_innen
• Polizeigewalt.de
• Sammlung von Gewaltakten durch die Polizei