Parlament

Allgemein

Das Parlament (abgeleitet von altfranz.: parlement = Unterredung, bzw. von franz.: parler = reden) stellt in repräsentativen Demokratien das oberste Organ eines Gemeinwesens (Staaten, Staatenbünde, Verwaltungseinheiten oder Kolonien/sonstige abhängige Gebiete) dar. In Gemeinwesen mit anderen Regierungsformen nehmen Parlamente unter Umständen einen niederen Rang ein oder sind auf eine rein beratende Funktion beschränkt.

Aufbau/Funktion

Die Mitglieder der Parlamente (Abgeordnete) werden entweder durch Wahlen bestimmt (Beispiel Bundestag) oder von anderen Instanzen des Gemeinwesens ernannt (Beispiel Bundesrat). Ihre Hauptaufgabe besteht im Erarbeiten von Gesetzen, Reglementierung des Staatshaushaltes und oft auch die Wahl des Regierungsoberhauptes. Abgeordnete ähnlicher politischer Ansichten schließen sich zu Fraktionen zusammen, um ihre „Schlagkraft“ zu erhöhen. Diese Fraktionen hängen nicht zwangsläufig von der Zugehörigkeit zur selben Partei ab. Ein Abgeordneter ist entweder nur sich selbst verpflichtet (freies Mandat) oder er ist an Weisungen seiner Unterstützer, z.B. der Partei die ihn zur Wahl gestellt hat, gebunden (imperatives Mandat).

Situation in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland schreibt das Grundgesetz das freie Mandat vor. Faktisch jedoch werden die Entscheidungen von den Spitzenpolitikern der Parteien getroffen, in deren Sinne die einzelnen Abgeordneten abstimmen. Interessanterweise spiegelt sich die Unterteilung der Abgeordneten in Spitzenpolitiker und Hinterbänkler im Plenum des Bundestages dadurch wieder, dass die Abgeordneten der hinteren Reihen keine Tische zur Verfügung stehen haben.

Geschichtliches

Historisch lassen sich Vorformen der modernen Parlamente bis in die ferne Vergangenheit nachweisen. Der Senat der Römer, das Thing der Germanen oder die Ständeversammlungen Englands und Frankreichs sind nur einige Beispiele. Die Anfänge des modernen Parlamentarismus in Deutschland werden in der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche gesehen. Auf dieses Parlament gründen sowohl unsere heutige Parteienlandschaft, als auch unser Links-Mitte-Rechts-Schema zur Einteilung politischer Ansätze.

Kritikpunkte

Häufig kritisiert werden die vielfältigen Verflechtungen zwischen den Parlamenten und anderen gesellschaftlichen Gruppen (Lobbyismus), sowie die zunehmende Tendenz Entscheidungen von willkürlich zusammengesetzten Kommissionen (“Wenn ich nicht weiss, was ich machen soll, mach ich eine Kommission”) treffen zu lassen. Allgemein nicht infrage gestellt wird jedoch die Gleichsetzung von Parlamentarismus und Demokratie. Wobei noch die Antwort auf die Frage aussteht, inwieweit ein System in dem das Volk alle 4 bis 5 Jahre das Parlament neu strukturiert und den Rest der Zeit vollkommen von jeder Form der politischen Willensbildung und Einflussnahme ausgeschlossen ist, tatsächlich eine “Herrschaft des Volkes” darstellt.

Kategorie:Staat