Hugo Chavez

miniatur|Hugo Chávez (2008) Hugo Rafael Chávez Frías (geb. 28. Juli 1954 in Sabaneta, Bundesstaat Barinas, Venezuela) ist seit 1998 venezolanischer Staatspräsident. Chávez wurde als Sohn des Dorfschullehrers Hugo de los Reyes Chávez und seiner Frau Elena Frías de Chávez geboren, er war zweimal verheiratet und hat vier Kinder (Rosa Virginia, María Gabriela, Hugo Rafael und Rosiné).

Vom Putschisten zum Parteiführer

Als der sozialdemokratische Präsident Carlos Andrés Pérez ein rigoroses Sparprogramm einleitete, das besonders die armen Schichten hart traf, führte Chávez am 4. Februar 1992 einen Putsch der MBR-200 gegen die Regierung an, der nach 12 Stunden scheiterte. Chávez erhielt jedoch die Möglichkeit, sich über das Fernsehen mit einer Rede an die Bevölkerung zu wenden. Nach zwei Jahren im Gefängnis wurde er von Präsident Rafael Caldera begnadigt. Er galt aufgrund seiner Ansprache nach Ende des Putsches weiterhin als politisch ernst zu nehmende Persönlichkeit und organisierte nach seiner Haftentlassung eine eigene Partei, die Movimiento V Quinta Republica („Bewegung für eine Fünfte Republik“).

Verfassungsänderung

Direkt nach seiner Wiederwahl hat Chavez eine Verfassungsänderung in Auftrag gegeben, die ihm ermöglicht, mindestens noch eine dritte Amtszeit anzustreben, was bisher untersagt ist. Dies ist die möglicherweise zweite Station auf seinem Weg zum Diktator nach dem missglückten Putsch.

Bolivarismus

Chávez war bereits seit seiner Jugend ein begeisterter Anhänger des südamerikanischen Freiheitshelden Simón Bolívar. Auch die spätere Gründung seiner Bewegung, der MBR-200, fand bewusst am 24. Juli 1983, dem 200. Geburtstag Simón Bolívars statt. Während seiner Studienzeit entwickelte Chávez im Laufe mehrerer Jahre gemeinsam mit anderen Offizieren eine linksnationalistische Doktrin namens Bolivarismus. Diese orientierte sich zwar hauptsächlich an Bolívar, war aber stark beeinflusst von den Schriften des marxistischen Historikers Federico Brito Figueroa, denen Chávez im Studium begegnet war, integrierte aber auch Einflüsse aus der südamerikanischen Tradition des Sozialismus, z. B. Fidel Castros, Che Guevaras oder Salvador Allendes. Diese Auffassungen wurden maßgeblich für sein späteres politisches Handeln.

Die zentralen Punkte des Bolivarismus sind:

• nationale Unabhängigkeit
• politische Beteiligung der Bevölkerung durch Volksentscheide und Referenden
• nationale ökonomische Eigenständigkeit
• eine "Ethik des Dienstes am Volk"
• gerechte Verteilung der umfangreichen Erdöleinnahmen
• Bekämpfung von Korruption

Seine Politik wird auch als „Bolivarische Revolution“ bezeichnet.

Vetternwirtschaft

Im Mai 2007 hat der venzolanische Präsident seinen Cousin Vizepräsident, zuständig für das Raffinerie-Geschäft, der staatlichen Ölfirma PDVSA berufen. Neben Asdrubal Chávez sind weitere seiner Familienmitglieder an höchsten Positionen im Staat eingesetzt worden: Sein Bruder Adan ist Bildungsminister, sein Vater Hugo Chávez senior ist Gouverneur seines Heimatstaats Barinas.

Oppositionelle Medien

Radio Caracas Television, der älteste und größte noch bestehende Privatsender Venezuelas wurde ab dem 28. Mai durch den öffentlichen Fernsehsender Televisora Venezolana Social (TVes) ersetzt. Seine Lizenz wurde nicht verlängert. RCTV hatte den Putsch 2002 gegen Chavez offen unterstützt und sich seitdem zu einem oppositionellen und chavezkritischen Fernsehsender verändert. Der neue Sender wird staatlich kontrolliert, hauptverantwortlich zeichnet der Fernsehschaffende Lil Rodríguez aus dem kubanischen Sender „Radio Rebelde“. Die Schließung des TV-Angebotes wurde von massiven Demonstrationen begleitet, die die Polizei gewaltsam aufgelöst hat. Die Repressionsorgane setzten Tränengas und Wasserwerfer ein, zuvor sollen einige Schüsse gegen Polizisten gefallen sein. Der Präsident von RCTV, Marcel Granier, kritisierte die Schliessung des Senders als Zeichen des «Totalitarismus» der Regierung des Linksnationalisten. Granier unterstützte Ende 2002 auch den Generalstreik gegen Chávez. Durch ihn versuchten die Mitarbeiter der staatlichen Ölfirma PDVSA und die venezolanischen Gewerkschaften zu verhindern, dass sich Chávez die Firma, deren Einnahmen den Staat zu über 90 Prozent finanzieren, direkt unterstellte. Auch das „Abberufungsreferendum“ von 2004 wurde von Granier mitgetragen. RCTV muss nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofes des Landes seine Ausrüstung diesem Sender überlassen. Zwischen 70 und 80% der Bevölkerung lehnt die Schließung des Fernsehsenders ab, dessen Erfolg vor allem auf Unterhaltungssendungen und der Ausstrahlung von Telenovelas basierte. Der Sender RCTV soll insgesamt 600 Verstöße gegen Vertrag und Mediengesetz begangen und u.a. von der Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt worden sein.

Einen Tag nach der Schließung RCTVs hat Chavez ein weiteres Ziel benannt: Der Sender Globovision sei staatsfeindlich, sagte Chavez in einer Aufzeichnung, die von allen TV-Stationen ausgestrahlt werden musste. "Feinde des Heimatlandes, vor allem ihr im Hintergrund, ich gebe euch einen Namen: Globovision."

Stellung venezolanischer AnarchistInnen

Wir gehen davon aus, dass die zwei von der etablierten Ordnung vorgeschlagenen Wahlmöglichkeiten - Chavez und der andere Kandidat, Rosales - die Vorherrschaft der Finanzkraft und des Empire in Venezuela darstellen, und die Verstärkung der Ausnutzung durch das Großkapital sowie sozialen Ausschluss und Arbeitslosigkeit darstellen.

Acht Jahre sogenannter "Revolution" oder des sogenannten Prozesses stellen wir eine durch die Stabilisierung des Staates gestiegene soziale Misere und Zerstörung sozialer Gruppen fest. In den letzten Jahren hat sich das politische Regime dem transnationalen Kapital von Seiten Chavez' Regierung komplett unterworfen. Dieses Faktum anzuerkennen weigern sich Rosales und die Opposition.

Das etablierte Spiel besteht aus Folgendem: versteckt unter oberflächlichen und begrenzten Reformen der gegenwärtigen Regierung - die von der stalinistischen Linken innerhalb des kapitalistischen Staates gelenkt werden - gibt die Opposition vor, dass dies kommunistisch sei, obwohl sie in der Realität einen Teil der Dynamik des globalen Kapitalismus darstellen. Was wir bisher sahen, ist staatliche Lenkung mit punktueller Rückzahlung externer Schulden, die Aufgabe des Öls aus dem Orinocodelta und des Erdgases im Bundesstaat Falcón, Umweltzerstörung (Imataca, Perija und Paria), Hegemonie und Wachstum des Handelssektors, der Spekulation und die Herstellung flexibler Arbeit und sozialen Ausschlusses.

Der ideologische Diskurs des Staates ist zerquetschend und hegemonisch und hat es geschafft, alle kritischen Kräfte zu blockieren, die trotz Bestechung und Seilschaften ruhiggestellt wurden, verwickelt in einen Denkprozess, der nur zu Totalitarismus führen kann. Die sozialen Bewegungen sind zunehmend fragmentiert, während die Macht der Cliquen zugenommen hat.

Gleichzeitig sehen wir einen zunehmenden Militarismus, da die wichtigen Branchen des öffentlichen Sektors in der Hand der Militärkräfte liegen. Populäre Vorstellungen sind in zivil-militärische Lügen verwandelt worden, tatsächlich herrscht Willkür, und der militärische Sektor braucht nicht nostalgisch in die Vergangenheit zu blicken, da El Amparo in den 90ern dasselbe ist wie La Paragua heute (zwei militärische Massaker). Als Ergebnis ist Chavismus eine einfache Wiederholung von Puntofijismus, wie durch seine Korruption und Straffreiheit gezeigt.

Auf Grundlage dieser Überlegungen rufen wir alle indigenen Völker, BäuerInnen, Studierende, Profs, Intellektuelle, Arbeitende, Frauen, Afro-VenezolanerInnen, Nachbarschaftskoalitionen, sozialen Gruppen und alle Leute allgemein auf sich vom Wählen zu enthalten weil sich nichts Grundlegendes ändern werden. In Wirklichkeit symbolisiert die Repräsentativdemokratie, die auf Populismus vs. Opposition basiert, nichts neues, sondern ist nur ein rückwärtsgewandter Sektor, der im kalten Krieg verankert ist, genau wie Chavismus.

Dieser Aufruf zur Enthaltung basiert nicht auf dem Problem von Wahlbetrügereien, die wir nicht abstreiten; noch stimmt sie mit opportunistischen Enthaltungsaufrufen überein, die aus bestimmten Ecken kommen. Die erforderlichen Veränderungen werden nie durch einen Wahlprozess, sondern durch die autonome Initiative der Sozialbewegungen selbst produziert. Die ernste Sozial-, ökonomische und kulturelle Krise, die von Venezuela erlitten wird, findet nicht ihre Antwort in der Wahlpolitik, die allen Kampf banalisiert und vernichtet.

Wir veröffentlichen diesen Alarm damit alle UnterstützerInnen sozialen Wandels sich organisieren und in ihren eigrenen Kämpfen Enthaltung propagieren, ohne Messiase und autoritäre Bürokraten, um diesem Machtgerüst zu demonstrieren, dass es ineffektib und antidemokratisch ist. Nur der Kollaps des gegenwärtigen Systems wird Veränderung garantieren. Andernfalls alarmieren wir euch betreffs der Zunahmen der repressiven Praxis in der sofortigen Zukunft im Rahmen der Verschlechterung der strukturellen Krise des Landes.

Dem bourgeoisen, genozidalen Staat der letzten 40 Jahre gegenübergestellt, der seinen Ausdruck im Kandidat Manuel Rosales findet, kann die Alternative nicht die Unterstützung des totalitären Staats Hugo Chavez' sein.

Entwicklung

Huldigung an Chavez (Zirkusaufführung in New York)

Depolarisierung und Autonomie: Herausforderungen Venezuelas zu den Sozialbewegungen nach D-3

Sich vorzustellen, was nach den Wahlen des 3. Dezembers mit den sozialen Bewegungen passiert - mit der Bestätigung Präsident Chavez' - kann nicht ohne tieferes Verständnis ihres historischen Weges geschehen. In der zweiten Hälfte der 80er Jahre, nach dem "schwarzen Freitag", war die ökonomische Krise Katalysator neuer Formen der Organisierung und des Verlangens, die sich in diesem karibischen Land entwickelten: Studierenden- und Nachbarschaftsbewegungen, Frauen, Gegenkultur, Ökologie und Menschenrechte. Subjektive Bemühungen, obwohl von links kommend, folgten nicht automatisch den organisatorischen Entwürfen der GuevaristInnen-LeninistInnen, die behaupteten, die Erben des bewaffneten Aufstands der sechziger Jahre zu sein. Das „Caracazo“ (Februar 1989) als der Ausdruck von wachsendes Unwohlsein, markierte den Anfang einer Zivilgesellschaft, wie sie von den traditionellen politischen Parteien - den Netzwerken der Staatsanhängenden - wie von den linken politischen Parteien entfremdet war. Das Schäumen, das folgte, spann ein soziales Gewebe aus endlosen soziopolitischen Initiativen mit vielfältigem und wachsendem Niveau, die eine leitende Rolle für das Ziel dieser Zeit spielten: Carlos Andres Perez von der Macht zu vertreiben.

Chavez' ursprüngliche Bewegung hob sich von dieser Dynamik hinweg und wurde das Gesicht der unzufriedenen Leute und erzielte bei den Wahlen von 1999 Legitimität , in dem sie sich die Wünsche zur Veränderung auf die Fahnen schrieb, die das Land durchzogen, aber auch die historische Schminke von Populismus, Etatismus und Caudilloismus benutzte. Die Auferlegung einer persönlichen Art von Herrschaft wurde zum Bruch mit der bürgerInnenbestimmten Dynamik, die ihn eigentlich zur Macht brachte. Unter den vielen Ursachen, die diesen Prozess lenken, ist die Polarisierung der Eliten im Wettbewerb: die von der Macht Ausgeschlossenen repräsentieren die traditionell produktiven Sektoren, und die neue „linksgerichtete“ Bürokratie gibt den Interessen dieser wegen der ökonomischen Globalisierung des Landes nach.

1999 wurde das Sozialgewebe (Nachbarschaft, Studierenden- und Ökobewegungen) durch die Erwartungen, die von der Regierung durch linke Rhetorik geschürt wurden zersplittert, neutralisiert (Menschenrechte) und kooptiert (Indigenas, Frauen, Gegenkultur). Im Gegenzug haben nichtautonome populäre Organisationen mit Klientel-Netzwerken sich durch die hohen Ölpreise auf das windschiefste wirtschaftlichste Geschäft überhaupt gestürzt.

Diese von Oben dirigierten populären Initiativen, habe einige verbindende Elemente, die sie von anderen sozialen Bewegungen unterscheiden:

1. Vertikale Solidarität verdrängt die Solidarität innerhalb der Klasse: Mobilisierungen folgen einer politischen Tagesordnung, die von Oben durchgegeben wird; ihre Anrufe für Solidarität für Andere unter Repression Leidende sind praktisch inexistent.
2. Eine von Personenkult und historischer und argumentativer Schwäche gegenüber denjenigen mit Sitz und Macht ausgestatte, die eine hypothetische "Vertiefung der Revolution" ermöglichen könnte.
3. Ihre Praxis zielt darauf ab, Projekte der Regierung ohne irgendeinen anderen parallelen oder unterschiedlichen Prozess zu legitimieren.
4. Ein Weiterkommen durch die Ãœbernahme der politisch-elektoralen Logik.

Die Rückstellung der von Chavez geschürten Erwartungen hat die exponentielle Zunahme öffentlicher Proteste im jahre 2006 zur Folge gehabt, was im folgenden Jahr fortgesetzt wurde. Dabei ist es genau die Erpressung durch Polarisierung - "den Rechten Waffen geben", "vom Imperialismus manipuliert zu sein" - die eine größere Unzufriedenheit mit dem Staat zur Folge hat, der sich nicht veränderte, als er konnte, noch dass sich die Bürokratie vom üblichen lateinamerikanischen öffentlichen Wohlfahrtsprogramm unterscheidet.

Die Herausforderungen, die sich den sozialen Bewegungen nach der Wiederwahl des Präsidenten stellen, sind nicht nur praktischer Art, wie etwa autonome Strukturierung oder Experimentieren mit verschiedenen Paktiken oder Räumen zum Lernen und Bilden von Gegenkultur. Sie sind auch theoretischer Natur. Den imperialistischen Manächismus zu überwinden, der sich um George Bush als Zentrum dreht, würde die mehrfache Dynamik des Geldflusses und die Macht des globalen Kapitals zerbrechen.

Es sind von beiden Polen aus genau die sozialen Bewegungen, die die Disziplin des Exports billiger Energie verinnerlicht haben, ohne Rücksicht auf die Umwelt, und in die Rolle vertieft, die Venezuela von der ökonomischen Globalisierung zugewiesen wird.

Beim Betrachten der Vorkommnisse der letzten Monate - Aktionen gegen die Carbonausbeutung in Zulia, Proteste der StraßenverkäuferInnen in Caracas und der traditionellen Fischer in Guiria - wie sie von Chavez' Truppe angefeindet und kriminalisiert wurden, sehen wir eine lange Periode des Konflikts unter den Unterdrückten vor uns: einige für neue strukturelle Verbesserungen protestierend und andere, die sich ihnen entgegensetzen, um Positionen innerhalb der Hierarchie für persönliche Verbesserungen zu erklimmen.

Antisemitismus

Hier folgen nur Zitate, um sich ein eigenes Bild machen zu können.

"Dann äußert Hugo Chávez, daß die Nachkommen derjenigen, die Christus ermordet hätten, sich die Reichtümer der Welt aneigneten. Eine Minderheit habe Besitz ergriffen vom Gold der Welt, vom Silber, den Mineralien, vom Wasser, vom besten Land, vom Erdöl. Sie hätten diese Reichtümer in wenigen Händen konzentriert."

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum hat Äußerungen des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez über Juden als antisemitisch kritisiert und eine Entschuldigung verlangt. In einem am Montag in Buenos Aires veröffentlichten Protestbrief an den Präsidenten kritisierte das Zentrum, dass sich Chavez in seiner Ansprache am Heiligen Abend "zwei Hauptargumente des Antisemitismus" zu eigen gemacht habe: dass die Juden Jesus Christus umgebracht hätten und dass sie in großem Stil Vermögen horteten. "Die Welt bietet jedem genug. Aber ein paar wenige Minderheiten - die Abkömmlinge derer die Christus gekreuzigt haben, die Abkömmlinge derer die Bolivar von hier vertrieben und ihn wenn man so will in Kolumbien gekreuzigt haben - haben sich der Reichtümer der Welt bemächtigt. Eine Minderheit hat sich dem Gold, dem Silber, den Mineralien, dem Wasser und den guten Landstücken, dem Öl bemächtigt und alle Reichtümer in den Händen weniger vereint. Weniger als 10% der Weltbevölkerung besitzt mehr als die Hälfte des Reichtums der Erde."

Die jüdische Gemeinden in Venezuela und in anderen lateinamerikanischen Staaten widersprachen dem Simon-Wiesenthal-Zentrum.

Chávez hat sich bislang nicht als ausgesprochener »Israelfresser« hervorgetan, ein Waffendeal mit Israelis scheiterte lediglich am Veto Washingtons. Doch seine oft plumpen Angriffe auf die US-amerikanische Regierung verhelfen einem Antiimperialismus zu neuer Stärke, der nur zwischen guten Völkern und dem Satan aus dem Norden zu unterscheiden weiß. Das gefällt nicht nur zahlreichen Linksradikalen. Nach Angaben der Tehran Times frohlockte der iranische Präsident und Holocaustleugner Mahmoud Ahmadinejad vor wenigen Tagen, er habe mit Chávez telefoniert und werde noch im ersten Halbjahr 2006 nach Venezuela reisen. Bei einem Besuch seines Vorgängers Muhammad Khatami hat Chávez die »antiimperialistischen und revolutionären« Tugenden seines iranischen »Bruders« her­vorgehoben. Die iranische und die venezola­nische Revolution seien »ein Kampf gegen den Imperialismus, den Kolonialismus, das Lakaientum und die Nachgiebigkeit«. So dürfte sich das Norberto Ceresole gewünscht haben. Der mittlerweile verstorbe­ne Argentinier arbeitete in den neunziger Jahren eng mit Chávez zusammen. Nach seinem Wahlsieg 1998 holte ihn der Venezolaner zudem als Berater ins Land. Ceresole stützte sich auf die Erfahrungen des populistischen argentinischen Peronismus, insbesondere widmete er sich aber dem »Mythos« der Judenvernichtung, der nur zur »Enteignung des arabischen Palästinas durch Israel« diene. Der wirkliche Völkermord habe an den Palästinensern stattgefunden. Kurzum: Ceresole war ein Nazi aus der Schule der französischen Negationisten, seine Texte gehören zur Hintergrundlektüre auf neonazistischen Homepages.

Hier zitieren sie: „Während einige Minderheiten, die Nachkommen derjenigen, die Christus kreuzigten, die Nachkommen derjenigen, die Simón Bolívar von hier vertrieben und ihn in gewisser Weise in Santa Marta, dort in Kolumbien, ebenfalls kreuzigten, eine Minderheit eignete sich alles Gold des Planeten an, das Silber, die Mineralien, das Wasser, die guten Ländereien, das Erdöl, die Reichtümer und haben die Reichtümer in wenigen Händen konzentriert,“ das ist es, was ich dort sagte, „weniger als 10 Prozent der Weltbevölkerung besitzen mehr als die Hälfte der Reichtümer der Welt und mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Planeten ist arm und jeden Tag gibt es mehr Arme auf der Welt.“ Das war es, was ich sagte, und das nahmen sie für sich. Ich spreche deshalb der Konföderation der venezolanischen Juden meine Anerkennung aus und nutze die Gelegenheit, um meine Trauer über den Gesundheitszustand des israelischen Ministerpräsidenten, Ariel Sharon, auszudrücken und wir beten für sein Leben und für das Volk Israels, für den Frieden und für die Gleichheit zwischen den Völkern der Welt, für Frieden und Verständigung im Mittleren Osten, hier in Lateinamerika und weltweit. (Hugo Chavez)

Venezuela will die radikal-islamische Hamas "mit Freuden" im Land willkommen heißen. Der Vizepräsident des südamerikanischen Landes, Jose Vicente Rangel, kündigte einen Besuch von Hamas-Vertretern in nächster Zeit an. Auf die Frage eines Journalisten, ob die venzuelanische Regierung die Hamas empfangen werde, antwortete Rangel: "Natürlich werden wir. Wo liegt das Problem? Wenn sie kommen, dann freuen wir uns. Sie haben soeben die Wahl gewonnen." Rangel hatte bereits vor einigen Tagen gesagt, die Hamas werde eine Südamerika-Reise nach Brasilen, Argentinien, Bolivien und Venzuela unternehmen, "um ihren Wahlsieg zu feiern". Er kenne jedoch noch keinen Termin. Präsident Hugo Chavez sagte, seine Regierung werde die erste weltweit sein, die einen unabhängigen palästinensischen Staat anerkennen wird.

Chavez vergleicht Israels Militäroffensive mit Hitlers Taten - Der venezolanische Staatschef Hugo Chavez hat die israelische Militäroffensive im Libanon mit den Taten Adolf Hitlers verglichen. "Das, was Israel im Libanon macht, gleicht den Taten Hitlers, der Tod und Zerstörung in der Welt gesät hat", sagte Chavez heute vor Journalisten in Katar. Zugleich beschuldigte der erklärte Erzfeind der USA, diese hätten den israelischen Einsatz geplant. Chavez verurteilte auch die Entführung von zwei israelischen Soldaten durch die schiitische Hisbollah-Miliz, die die Offensive ausgelöst hatte. Der streitbare Staatschef traf in Doha den Emir von Katar, Scheich Hamad ben Chalifa el Thani. Dabei sei es um die Lage im Libanon und in den Palästinensergebieten gegangen, hieß es offiziell.

In Teheran eingetroffen

Sein umfangreiches Reiseprogramm führte Chavez heute zu einem zweitägigen Besuch im Iran. Auf dem Programm standen Gespräche mit dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad. Chavez ist wegen seiner scharfen Kritik an US-Präsident George W. Bush in Teheran ein gern gesehener Gast. Zudem hat er sich positiv über das umstrittene iranische Atomprogramm geäußert.

Weblinks

• Website der Gruppe El Libertario (Venezuela) (eng.)
• Interview mit El Libertario 2010
• Graswurzelartikel (2/07)
• Artikel in der ZEIT
• Chavez in Al Jazeera TV