APO-Calypse:Demokop

<< Rücksprunglink: Protokoll zum Utopien-Seminar vom 21.-23.04.2006 (Freitag)

Alltag <-> Gesamtgesellschaft
Einzelner <-> Gesamtheit: Wen/wer hilfts ?

Demokratie: konstruiert „das Gemeinwohl“, „den Willen aller“
Soll dem einzelnen „Sicherheit“ bringen, „Entscheidungsaufwand“ einsparen
Freie Vereinbarungen: Nur vom Einzelnen als notwendig empfundene Vereinbarungen
Große Bauwerke, Prachtstraßen als Ausdruck erzwungener Kooperation
Freie Vereinbarungen erfordern Vertrauen(svorschuß)
Demokratie braucht Vertrauen in Volksvertreter (die aber nicht abwählbar sind->keine Freie Kooperation)
Demokratie ist nicht für den Alltag gemacht – doch: Abstimmungsdemokratie in Vereinen usw. sogar in aufgeklärten Familien
Bürokratie, Ämter: Rechte und Gestaltungsmöglichkeiten werden abgetreten an Stellvertreter
Direktdemokratie ist dazu ein Gegenmodell
Freie Vereinbarungen ist besonders für Alltag tauglich, für Großstrukturen, Hightech usw. schwieriger. Bottom up statt Top down.
Demokratie trennt zwischen privat und öffentlich
Private Sphären orientieren sich nur aufgrund Gewohnheit an Demokratie (wie war das in der DDR?)
Freie Vereinbarungen für größere Projekte erfordern Vereinbarungen zwischen Gruppen
Selbstähnlichkeit.
Kriterien für Freiheit der indirekten /verschachtelten Kooperation analog zu denen direkter Kooperation. (z.B. Informationsfreiheit)

Welche Vorstellung von Glück wird propagiert?

Life, Liberty and the Pursuit of Happyness
Liberalismus: Höchstes Glück der Einzelnen bewirkt größtes Glück aller.
Sagt Demokratie was zu Glück aus?
Sagt die FK was zu Glück? Freiheit macht glücklich?
Freiheit eröffnet möglichst viele Wege zum Glück…

Was wird ausgeblendet?

Demokratie: Wer soll herrschen und wie, wie kontrolliert -> Herrschaftskritik, Reflektion des Regierungssystems, unhinterfragbare Verfassung, Wahlsystem
Werte sind transzendent begründet. Deren Geschichtliche Erkämpfung und reale Durchsetzung wird nicht betrachtet. Volk ist eine Fiktion
Freie Kooperation: Aufwand? Effizienz? Nicht zentrales Thema, aber kein Tabu
Beides: Mündigkeit der Individuen wird vorausgesetzt. (Bei Demokratie begrenzter)
Autonomes Subjekt?
Subjektbildung wird nicht hinterfragt. Was ist das Selbst, wovon wurde es geprägt?
Wo kommen die Individuen her?

Wo gibt´s in gegensätzlichen Utopien gemeinsames ?

Bezug auf die Aufklärung (Demokratie: Bezug auf Gott trotzdem gerne genommen)
Veränderbarkeit von Regeln (bei FK viel radikaler)

Umgang mit / Möglichkeiten für andere / gegensätzliche Vorstellungen in der jeweiligen Utopie…

Demokratie: Minderheitenschutz, Grundrechte aber „Verfassungsfeinde“ werden definiert und ihrer Grundrechte beraubt. „Feindstrafrecht“ Verfassung ist unveränderbar
FK: Über jede Regel darf jede jederzeit verhandeln, Vereinheitlichung ist kein Wert an sich, Nebeneinander sich nicht widersprechender Handlungsweisen ist beliebig möglich. ()-: = Gähn

Gilt die Utopie / die Idee von Befreiung für alle (z.B. Kinder,Behinderte..)

Demokratie: Kommt auf den Gleichheitsanspruch an, tendenziell ja
FK: Grundsätzlich für alle, Fragen in der Praxis bleiben offen: wie kann das gehen mit Kindern, Behinderten, Demenzkranken freie Kooperation zu betreiben (Macht- bzw. Fähigkeitsgefälle)

Was ist mit Tätigkeiten auf die keiner Lust hat?

D: Abstimmen, Strafen, Zwangsmechanismen, Überwachungsämter FK: Ohne Zwang keine Absicherung von Ungleichverteilung, ggf. Kooperationsverweigerung, Gegenleistung, Belohnung, Aufwertung, Ansehen

Werden Normen aufgestellt?

D: z.B. staatsbürgerliche Normen und durch die Staatsform und Regierungsweise fixierte Normen – BSP. Mehrheitsentscheide
FK: Verhandlungsmodus setzt keine fixen Normen, gibt aber die Möglichkeit, in freien Vereinbarungen Regeln zu entwickeln. Regeln bleiben transparent und verhandelbar.

Wer ist dafür zuständig Normen aufzustellen?

FK: Regeln statt Normen, Regeln sind dabei in ihrer Reichweite definiert und begrenzt.
D: Legislative (falls Gewaltenteilung vorliegt), Aufstellung von Normen entweder in direktem oder mittelbarem Mehrheitsentscheid

Wie „sichert“ „sich“ die Utopie/neue Gesellschaft ab?

D: Gewaltmonopol, „wehrhafte Demokratie“. Mehrheitsentscheidungen setzen sich durch.
FK: letztlich sind keine staatlichen Strukturen vorstellbar, weil sie auf erzwungener Kooperation beruhen würden. Letztlich kann nur der Wille der einzelnen Menschen in einer FK, nicht wieder unfrei leben zu wollen, die FK sichern.

Gibt es Durchsetzungsmöglichkeiten Repressionsapparate o.ä. ?

D. Gewaltmonopol, damit verbundene Sanktionsmöglichkeiten
FK: Durchsetzungsmöglichkeiten in Form von Verhandlungen. - kein Faustrecht,
- Christoph Spehr: hier staatliche Strukturen doch sinnvoll, weil sie die Diskriminierung von Schwächeren verhindern können.

Beschreibt die Utopie einen Umgang mit Konflikten ?

D: versucht Konflikte in bestimmte Bahn zu lenken – z.b. Interessenorganisation über Parteien, Korporatismus, Gesetze, Abstimmungen, staatliche Sanktionsinstrumente.
D. vermittelt Bürgern, dass sie in privaten Konfliktfällen sich auf staatliche Instanzen beziehen sollen (also z.B. die 110 wählen)

Wie geht die Utopie mit Herrschaftsverhalten um?

FK: große Verantwortung gegenüber dem einzelnen – hängt vom Individuum ab, wie es mit Herrschaft umgeht, und ob es gelingt, Herrschaftsverhalten zu überwinden und abzuwickeln.

D: stellt nicht die Herrschaft in Frage, sondern fragt danach, wie Herrschaft besonders gut/gerecht/transparent legitimiert werden kann. Im Rahmen eines „herrschaftsfreien Diskurses“ können herrschaftsförmige Praktiken legitimiert werden.

Kann ich die Utopie absehbar erleben?

D: welche Utopie?
Ende der Geschichte nicht erreicht
FK: kann hier und heute im lokalen Rahmen anfangen, beginnt nicht erst am Tag nach der Revolution.

Materielle und sonstige Sicherheit

D: Stellvertreterlösung – Institutionen sorgen für Versicherungen. Soziale Sicherung dient auch der sozialen Befriedung und der Sicherung der Arbeitskraft; Demokratie als Staatsform bedingt noch nicht soziale Sicherung + umgekehrt.
FK: Gehen Existenzgeld und FK zusammen? Spehr: Existenzgeld würde die Kooperation zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern wesentlich einfacher machen. Spehr lässt aber offen, wie die Existenzsicherung von Menschen geschehen soll, die nicht an der FK teilnehmen können. Inwieweit stimmt die Voraussetzung, dass die Produktivität in der FK hoch genug ist, dass Dinge frei verfügbar sind? Beim Existenzgeld wird davon ausgegangen, dass es ein Bedürfnis der Menschen nach sinnvollen Tätigkeiten gibt, dass nicht alle nur faul konsumieren wollen.

Vertrauen?

D: basiert stärker auf Misstrauen, daher Absicherung durch Recht und Gesetz, Sanktionsmechanismen
FK: Misstrauen der Leute gegenüber Alternativen zum Bestehenden erschwert es, sich von überkommendem Sicherheitsdenken zu entfernen, macht es schwierig, überhaupt von Vertrauen auszugehen.

Herrschaftsbegriff/-Verständnis(->personal/unpersonal)

D: Herrschaft ist OK, wenn demokratisch legitimiert, Personale Herrschaft (König,Diktator) wird abgelehnt, ausser in der Wirschaft (Chef)
FK: benennt viele verschiedene Herrschaftsformen: formelle, informelle, Normen, Sachzwänge, persönliche… + stellt gleichzeitig klar, dass es gilt, Herrschaft zu durchdringen und zu überwinden. Herrschaft ist da, wo Ungleichheit ist – wo der Preis, das Verhältnis umzugestalten, für die einzelnen an Herrschaft beteiligten unterschiedlich hoch ist.

Offene Fragen:

FK: ist erstmal nur ein Werkzeug – wenn es darum geht, Konflikte in größerem Rahmen z lösen, bleibt viel offen. Wie gehe ich mit Großkooperationen um, die nicht direkt verhandelt werden können) Hier sind weitere Werkzeuge/Sozialtechnologien nötig?

Wie wird hier für Menschen gesorgt, die nicht in der Lage sind, verhandelnd an der FK teilzunehmen? Was tun, wenn kein gleichberechtiges Verhältnis zwischen den Kooperations“partnern“ besteht?

- Wo nehmen Menschen heute den Mut und die Motivation her, überhaupt Dinge anders zu machen, und im Kleinen mit FK anzufangen.

Demokratie und Sicherheitsdenken
Verfassung ist unveränderbar?
Gibt es auch in unseren Utopien unveränderbares?
Multitude: Recht auf Ungehorsam, Abweichung -> Impliziert Norm und Gehorsam Fordernde Institution, vor allem Begriff Recht problematisch

Autonomievertrag ?? Rechtsformen zur Absicherung von Freiräumen