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Bündnis 90/Die Grünen

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Bündnis 90/Die Grünen (kurz: Grüne; auch: Bündnisgrüne oder B’90/Grüne – der Hamburger Landesverband hat die Bezeichnung Grün-Alternative Liste) ist eine am 13. Januar 1980 als Die Grünen gegründete politische Partei in Deutschland, deren inhaltlicher Schwerpunkt die Umweltpolitik ist. Leitgedanke grüner Politik ist ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit. Parteivorsitzende sind Claudia Roth und Cem Özdemir

Geschichte

Ergebnisse bei Bundestagswahlen[1]
Wahl Stimmenanteil Sitze
Bundestagswahl 1980 1,5 % –
Bundestagswahl 1983 5,6 % 28
Bundestagswahl 1987 8,3 % 44
Bundestagswahl 1990 4,8 % (Grüne)1
6,0 % (Bündnis 90/Grüne)2
–
Template:08
Bundestagswahl 1994 7,3 % 49
Bundestagswahl 1998 6,7 % 47
Bundestagswahl 2002 8,6 % 55
Bundestagswahl 2005 8,1 % 51
Bundestagswahl 2009 10,7 % 68
1 Ergebnis in den alten Bundesländern
2 Listenvereinigung; Ergebnis in den neuen Bundesländern

Ab 1980

Die Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Wurzeln: In Westdeutschland und West-Berlin entsprang die 1980 gegründete Grüne Partei der "Umweltbewegung", den "Neuen Sozialen Bewegungen" und der "Neuen Linken" der 1970er Jahre. 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten Die Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünf-Prozent-Hürde.

Etablierung im Bundestag (1983–1990)

Nach der Bundestagswahl 1983 zogen die Grünen mit 5,6 Prozent der Zweitstimmen und 27 Abgeordneten erstmals in den Deutschen Bundestag ein. In den Folgejahren bestimmten vor allem Flügelkämpfe zwischen den Fundamentalisten („Fundis“) und Realpolitikern („Realos“) um das Verhältnis zum gesellschaftlichen System der Bundesrepublik die innerparteilichen Kontroversen. Hauptstreitpunkt war, ob die Grünen Regierungsbeteiligungen anstreben oder sich auf eine strikte Oppositionsrolle festlegen sollten. 1985 kam es zur ersten rot-grünen Koalition in Hessen. Joschka Fischer wurde hessischer Umweltminister. Bei der Bundestagswahl 1987 erreichten die Grünen 8,3 Prozent der Zweitstimmen und 44 Sitze im Deutschen Bundestag.

Kritik

Vorwurf des Verrats früherer Ideale

Vehemente Kritik kommt interessanter Weise aus den Reihen früherer Grünenmitglieder, die den Verlust ehemaliger Überzeugungen und eine Anpassung an das politische System der Bundesrepublik beklagen. Vor allem die Mitbegründerin der Partei und ehemalige Vorstandssprecherin, Jutta Ditfurth, übte in zwei Büchern und zahlreichen Interviews enttäuschte, geradezu wütende Kritik an der Partei. Sie seien „Meister in der Kunst des Verrats“. Eine ähnliche Abrechnung mit der Partei lieferte Antje Radcke, ebenfalls eine frühere Bundesvorstandssprecherin, die der Partei jedoch nicht den Rücken kehrte.

Enttäuschung während der rot-grünen Bundesregierung

Parteiaustritte prominenter Grüner
1981 Herbert Gruhl, [[Baldur Springmann
1985 Rudolf Bahro
1986 Udo Tischer
1987 Thomas Wüppesahl
1989 Otto Schily, Thea Bock
1990 Rainer Trampert, Thomas Ebermann, Christian Schmidt,
Verena Krieger, Harald Wolf, Heidi Bischoff-Pflanz,
Regula Schmidt-Bott, Dirk Schneider, Klaus Croissant,
Ulrich Briefs
1991 Jutta Ditfurth, Jürgen Reents
1994 Christian Schenk
1996 Vera Lengsfeld
1997 Norbert Mann
1998 Heidi Lippmann
1999 Dieter Burgmann, Eckhard Stratmann-Mertens, Halo Saibold,
Christian Schwarzenholz, Heike Sudmann, Susanne Uhl,
Lutz Jobs, Julia Koppke, Norbert Hackbusch,
Andreas Bachmann
2001 Willi Hoss, Wolf-Dieter Hasenclever, Herbert Rusche
2002 Wilfried Telkämper, Jamal Karsli
2005 Wolfgang Nešković, Monika Knoche
2007 Oswald Metzger, Barbara Spaniol, Rüdiger Sagel
2008 Margareta Wolf
2009 Angelika Beer, Bilkay Öney

Zur Zeit der rot-grünen Bundesregierung reagierte ein Teil der früheren Mitglieder und Wähler angesichts der vielen inhaltlichen Kompromisse mit Austritten und demonstrativem Nichtwählen. Parteiintern waren vor allem die militärischen Einsätze im Kosovo und in Afghanistan für die in der Tradition der Friedensbewegung stehende Partei problematisch. Der im Jahr 2000 ausgehandelte „Atomkonsens“, der einen Ausstieg bis etwa 2021 bedeutet hätte, wurde innerhalb der Partei teilweise als nicht schnell genug kritisiert. Kritik entzündete sich auch an der von den Grünen mitgetragenen Agenda 2010, speziell an den sozialpolitischen Hartz-Reformen, zumal diese ohne größere gesellschaftliche Debatte als „alternativlos” verkündet wurde und im Widerspruch zum Etatismus der vorangegangenen Wahlkämpfe und der Forderungen während der Oppositionszeit stand.

Insgesamt wurde Bündnis 90/Grünen vorgeworfen „in der Regierung erstarrt”, solide, aber langweilig geworden zu sein, sich als Partei überlebt und ihr Profil verloren zu haben. Der Partei fehlt eine Regierungskonzeption, sie schwankt zwischen Radikalismus und kleinlautem Realismus, das veraltete Parteiprogramm und die Parteistrukturen seien regierungsuntauglich, ihnen fehlt ein strategisches Zentrum. 2004 befand Raschke jedoch, die Partei habe ihre Krise produktiv genutzt und viele der strukturellen Problem behoben oder gemildert, nachdem Fritz Kuhn und Renate Künast Parteivorsitzende geworden waren und die Partei ihre Strukturen reformiert hatte.


Weblinks

  • bundeswahlleiter.de: Ergebnisse der Bundestagswahlen