New Yorck 59

Seit Samstag, dem 11.6.05, ist die New Yorck59 im Südflügel des Bethanien am Mariannenplatz (Berlin).

Was ist die die NewYorck59 im Bethanien?

Wir sind als NewYorck59 aus der Yorck59 entstanden, einem Hausprojekt in Bewegung.

Die Yorck59 befand sich seit 1988 in der Yorckstr. 59 im Westen Kreuzbergs und beherbergte in 8 Wohngruppen mehr als 60 Menschen, darunter 11 Kinder - in selbst ausgebauten Fabriketagen. Auf der Projektetage arbeiteten politische Gruppen und Initiativen, in der Veranstaltungsetage gab es Treffen, Ausstellungen, Konzerte, Übungsräume für Sport- und Kindertheatergruppen sowie regelmäßig eine Bar mit Volxküche.

Ende 2003 kaufte der Geschäftsmann Marc Walter die Yorckstr. 59 und verlangte doppelte Miete. Auf unser NEIN folgten zahlreiche Schikanen von Seiten des neuen Besitzers und ein langer bunter Hauskampf von unserer Seite - mit viel Solidarität von vielen Menschen und anderen Projekten. Am 6. Juni 2005 wurden die MieterInnen der Yorck59 gewaltsam aus dem Haus geräumt - am 11. Juni besetzten BewohnerInnen und UnterstützerInnen der Yorck59 den linken Seitenflügel des Bethanien am Mariannenplatz; dort wo bis Dezember 2004 das Sozialamt war.

Derzeit leben in der NewYorck59 im Südflügel des Bethaniens ehemalige BewohnerInnen der Yorckstr. 59, wieder mit vielen Kindern und Erwachsenen. Die Büros in der Projekt- und Veranstaltungsetage werden u.a. von der Dokumentationsgruppe der Antirassistischen Initiative (ARI), der Angolanischen Antimilitaristischen Menschenrechtsinitiative (IAADH), der Initiative Zukunft Bethanien (IZB), dem Kollektiv für Kunst Kultur und Kommunikation (KUKKUK), der Kolumbien Kampagne und der Internationalistischen Gruppe Libertad! genutzt.

Politische Gruppen und Netzwerke, Basisinitiativen aus der Nachbarschaft, Flüchtlingsgruppen, Kampagnen, Theatergruppen u.v.m. nutzen die Versammlungsräume im 1. Stock als Treffpunkt. Jeden 1. und 3. Montag im Monat findet die DružBar mit leckerem Essen und einer Bar für wenig Geld statt. Sonntagnachmittags öffnet das Kiezcafé ab 14Uhr. Regelmäßig gibt es Lesungen, kulturelle & politische Veranstaltungen, Theater- und Filmabende, Konzerte und Soliparties.

Wir sind Teil der "Initiative Zukunft Bethanien" (IZB), die das BürgerInnenbegehren gegen die Privatisierung des Bethaniens und für ein offenes kulturelles, politisches und soziales Zentrum von Unten organisiert. Unterschriftenlisten gibt es bei uns, ihr könnt uns gern beim Sammeln unterstützen.

Als NewYorck59 sehen wir die Zukunft des Bethaniens in einem offenen, selbst organisierten Treffpunkt für Menschen aus dem Kiez, mit bezahlbaren Räumen für Initiativen und Gruppen und einer lebendigen Kultur des Austausches und der Selbstbestimmung.

Schon jetzt nutzen wir und viele Andere einen Teil des Bethaniens als einen solchen Ort - in zuvor leer stehenden und ungenutzten Räumen. Unser Angebot an das Bezirksamt, die Kosten für diese Nutzung zu übernehmen, steht nach wie vor. Nach der im November von Bezirksbürgermeisterin Reinauer (PDS) angedrohten Beendigung der Duldung und polizeilichen Räumung sollen nun wieder Verhandlungen um einen Nutzungsvertrag für den Südflügel stattfinden; diesmal mit der IZB. Eine sog. Unterwerfungsklausel soll jedoch dafür sorgen, dass nach Ablauf des Vertrages im November 2006 freiwillig geräumt wird! Gleichzeitig wurden wir aufgefordert, bis zum 6.3. alle Namen der BewohnerInnen und NutzerInnen zu nennen! Wenn das nicht der Versuch einer Räumungsklage ist. So sind auch Marweld und Walter in der Yorck59 vorgegangen! Also achtet auf aktuelle Infos und Mobilisierungen, kommt vorbei, nutzt die Räume!

Bethanien für Alle!

Die Yorckstraße 59 ist geräumt. Yorck59 lebt weiter!

In den eineinhalb Jahren Hauskampf um den Projekterhalt der Yorckstrasse 59 haben die politischen Initiativen und BewohnerInnen an Geschlossenheit und Kraft gewonnen. Die Erfahrungen, Kontakte und insbesondere die massive und breite gesellschaftliche Unterstützung wollen wir jetzt nutzen, um weiter für den Erhalt unseres Projektes zu kämpfen.

Gerade durch die gewaltsam durchgeführte Räumung des Hauses wurde die breite Unterstützung - im Kiez, berlinweit, bundesweit und international - deutlich. Mit vielen Aktionen, Demonstrationen, Soli-Besetzungen, Protesten, mit Patenschaften, Proklamationen und Spenden wurde der Kampf gegen die Räumung heftig unterstützt. Dies schlägt sich auch in der mit wenigen Ausnahmen (z.B. Berliner Zeitung) positiven Berichterstattung in der Presse nieder.

Morgens blockierten knapp 500 Unterstützerinnen die Yorckstraße, vor und innerhalb des Hauses, nachmittags verliehen mehrere tausend bei spontanen Reclaim the Streets in ganz Berlin ihrer Wut und ihrer Solidarität Ausdruck. Als am Abend nach der Räumung an die 2500 Menschen in Kreuzberg demonstrierten, brannte vor dem geräumten Hause tatsächlich die Luft. Auch die abendliche Hausbesetzung am Oranienplatz und die anschließenden Protestaktionen in Kreuzberg-Friedrichshain, machen deutlich, dass das Hausprojekt YORCK59 von einer breiten Solidaritätsbewegung getragen wird.

Die UnterstützerInnen befürworten die Entscheidung der YORCK59, sich nicht auf die kurzfristige Zusage an den Kauf eines stark sanierungsbedürftigen Ersatzobjekts, und damit nicht auf Hinhaltetaktik, leere Versprechungen und Drohungen der PolitikerInnen eingelassen zu haben.

Die Erfahrungen anderer Projekte zeigen, dass die politisch Verantwortlichen in solchen Situationen mit Schuldzuweisungen und Verschleppungen arbeiten, damit die Projekte irgendwann soweit sind, fast alles zu unterschreiben. Auch versuchen PolitikerInnen auf diese Weise, ihre eigene Haut zu retten, indem sie im Nachhinein den BewohnerInnen die Schuld für die Räumung zuweisen können. Diese Taktik haben wir erkannt und ignoriert. Nur über die Ablehnung dieser Scheinvereinbarung kann der Projekterhalt gesichert werden.

Wir haben lange Zeit ernsthaft verhandelt. Die "Options- und Räumungsvereinbarung", die die YORCK59 unterschreiben sollte, ließ keinerlei Verhandlungsspielraum zu. Der Liegenschaftsfonds und die anwesenden PolitikerInnen waren nicht bereit, die so genannten Ersatzangebote zu präzisieren (fehlende Verkehrswerte, Baugutachten, Sanierungsberechnungen). Der Innensenator weigerte sich den notwendigen Zeitraum zu einer Prüfung der eventuellen Ersatzobjekte einzuräumen. Die Vereinbarung sollte die freiwillige Räumung fixieren, ohne der Yorck59 ein Ersatzobjekt verbindlich und seriös zuzusichern. Eine Unterschrift unsererseits hätte das Aus für den Projekterhalt bedeutet.

Schon im Vorfeld der finalen Verhandlungen versuchten Innensenator Körting, Abgeordnete der PDS, der Geschäftsführer des Liegenschaftsfonds, Herr Lippmann, und der Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Herr Hirsch, deutlich Druck auf die Yorck59 auszuüben, z.B. "Wer im Haus angetroffen wird, muss zahlen.", "Nach der Räumung habt Ihr gar nichts mehr."

Auch die SPD zeigte sich bei dem wiederholten Besuch von UnterstützerInnen der Yorck59 in ihrer Landeszentrale nicht mehr so verhandlungsbereit wie beim ersten Besuch. Die Sozialdemokraten liessen die Polizei räumen und erstatteten Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs. Durch eine neunstündige "Ingewahrsamnahme" der SPD-Gäste und eine erkennungsdienstliche Behandlung durch das Landeskriminalamt, wurden die ersten Kriminalisierungsversuche erkennbar.

Der Versuch, Menschen zu kriminalisieren, die sich gegen Ausgrenzung und Vertreibung linker Freiräume und für eine soziale Stadt einsetzen, wurde auch durch die brutale Vorgehensweise der Polizei und des SEK`s während der Räumung deutlich. Gezielte Fußtritte, Faustschläge, Würgeversuche und Ellenbogenstöße in die Gesichter waren die Antworten der Polizei auf den passiven Widerstand der UnterstützerInnen und BewohnerInnen, die sich im Haus oder vor dem Haus in einer Sitzblockade befanden. Sexistische Bemerkungen gegenüber Frauen und verbale Drohungen und Beschimpfungen der DemonstrantInnen, aber auch das In-die-Knie-zwingen von Festgenommenen im ersten Hof belegen die Willkür und das Machtgebaren der Uniformierten. Das polizeiliche "Antikonfliktteam" bildete mehrmals einen Sichtschutz, um die Straftaten der Polizei vor JournalistInnen abzuschirmen. Trotz dieser Maßnahmen existieren viele Bilddokumente, die die Brutalität des Einsatzes belegen (z.Zt. wird eine Dokumentation der Übergriffe zusammengestellt).

Trotz der Räumung besteht die YORCK59 weiter!

Wir sind zur Zeit ein Hausprojekt ohne Haus. Das werden wir ändern. Wir werden weiter intensiv, unermüdlich und unerbittlich mit allen uns zur Verfügung stehenden Kräften und mit Hilfe der vielen UnterstützerInnen für den Erhalt unseres Hausprojektes kämpfen.

Wir sind nicht weg - wir sind nur geräumt!

Wir fordern weiterhin adäquate und seriöse Angebote zu Objekten, in denen ein Fortbestand des Hausprojektes YORCK59 möglich ist. Angebote, die das Papier wert sind, auf das sie geschrieben sind.

Es gibt viele leerstehende Häuser in der Stadt. Der Kampf geht weiter!.

YORCK59 bleibt! Jetzt erst recht!

Entwicklungen im Februar 2007

Aus einer Presssemitteilung der WASG

Wie auf der gestrigen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bekannt wurde, hat der Senat das Bezirksamt aufgefordert, das Grundstück Bethanien einschließlich aller Baulichkeiten aus dem Besitz des Bezirks an das „Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin“ (SILB) zu übertragen, dessen Geschäfte im Auftrag des Senats von der „Berliner Immobilienmanagement GmbH“ (BIM) geführt werden. Über die BIM soll der Bezirk dann das zuvor übertragene Objekt zu marktüblichen Preisen "zurückmieten", soweit er das Gebäude selbst nutzt. Die Miete ist dann vom Bezirksamt an die BIM als Tochterunternehmen des Landes Berlin zu überweisen, das wiederum die Miete aus dem Landeshaushalt dem Bezirk zuweist. Dieser geplante Kreislauf von Haushaltsmitteln gleicht vordergründig einem Nullsummenspiel, hat aber weitere ernst zu nehmende und beabsichtigte Konsequenzen: Das Bethanien müsste bis Mitte des Jahres von den Besetzern geräumt werden, damit es der BIM als Eigentümerin überschrieben werden kann. Mit dieser Regelung wird das Bürgerbegehren vom Juli letzten Jahres unterlaufen, das einen Verkauf des Bethanien ausschloss. Nach der geplanten Übertragung an die BIM als Tochterunternehmen des Landes Berlin könnte diese das Objekt dann allerdings an den Immobilienfond übergeben, um es von dort aus verkaufen zu lassen.

Weblinks

• http://www.yorck59.net