Basisdemokratie

Die Basisdemokratie ist die älteste Form der Demokratie. Sie kommt ohne Repräsentanten aus. Das bedeutet, alle relevanten Entscheidungen werden von den Betroffenen selbst abgestimmt. Die Basisdemokratie eignet sich sowohl für triviale Probleme, die ohne Fachwissen einfach zu entscheiden sind, als auch für Fragen, die erheblichen Einfluss auf das Leben der Mehrheit haben, wie die Struktur des Gesundheitswesens, Kriegseinsätze, neue Verfassungen, Eigentumsfragen, Löhne, Arbeitszeitregelungen, Streikentscheidungen, Grundrechte und Menschenrechte. Sie wird sehr häufig (zum Teil auch unbewusst) in kleineren Gruppen angewandt, so zum Beispiel, wenn die Mitglieder einer Familie darüber beratschlagen, ob sie lieber ins Schwimmbad gehen oder die Burg besichtigen.

Aber auch in der Politik wäre Basisdemokratie möglich. Sie würde bedeuten, dass jedes volljährige Mitglied der Gesellschaft das gleiche Mitspracherecht hat wie die Mitglieder der Regierung. Dazu müsste das Prinzip der Macht aufgegeben werden, was oft in den Bereich der Utopie verwiesen wird. Derzeit gibt es basisdemokratische Organisationen; aber auch Staaten, die zumindest einen Teil ihrer Machtbefugnisse an die Gesellschaft abgegeben haben. Eine Organisation, die in den von ihr beherrschten Landesteilen Mexikos die Basisdemokratie durchgesetzt hat, sind beispielsweise die Zapatistas, ein Staat der einen Teil seiner Macht mittels Volksentscheid und Volksbegehren abgegeben hat, wäre die Schweiz. Noch weitergehende basisdemokratische Elemente gibt es in Brasilien, wo die Einwohner verschiedener Städte und Dörfer, ja sogar eines ganzen Bundesstaates (Rio Grande do Sul), über den Finanzhaushalt entscheiden.

Eine Partei Deutschlands, die sich in ihrer Gründerzeit explizit zur Basisdemokratie bekannte, sind die Grünen. Damals machte die Partei ihrem Ruf als „Partei neuen Typs“ alle Ehre. Nach und nach wurden jedoch die Grundsätze, die einer Hierarchisierung entgegenstanden, zum Teil aufgegeben, da eine feste Führungsspitze aufgrund der Konstanz von der breiten Bevölkerung eher angenommen wird als ständig wechselnde Personen. Näheres zu der basisdemokratischen Struktur der Partei ist in ihrem Artikel zu finden.

Das Internet bietet neue Möglichkeiten praktikabler Basisdemokratie. Entscheidungen können auch dann schnell getroffen werden, wenn viele Menschen beteiligt sind. Chancen führte als erster Verein in Deutschland die e-Basisdemokratie per Satzung ein.

Basisdemokratie im Anarchismus

Die Gruppe Förderverein Freie Bildung aus Frankfurt/M. hat ein Modell für weltweite anarchistische Basisdemokratie entwickelt, die im wesentlichen auf dem imperativen Mandat und der beobachteten Diskussion beruht. Letzteres stellt sich so dar, dass bis zu 12 Personen - diese Zahl stellt in der Ökonomie eine Art Break-Even-Point dar, über der nicht mehr alle Ideen ausgesprochen werden, die die Leute haben und sich informelle Hierarchien entwickeln - ein Thema diskutieren und dabei von den weiteren beobachtet werden.

Kritik an Basisdemokratie

Auch bei der Basisdemokratie ergeben sich aus anarchistischer Sicht eine Reihe von Problemen, die natürlich nicht so gravierend sind, wie bei der bürgerlichen Variante. Auch wenn in einer Basisdemokratie alle Bürger ein direktes Mitentscheidungsrecht haben, muss sich trotzdem die Minderheit immer der Mehrheitsmeinung beugen (also immer noch eine Form von Herrschaft, bzw. Unterdrückung). Dies kann eigentlich nur mit der Einführung eines Konsensprinzips verhindert werden, was sich bei einer großen Menschenmenge jedoch als sehr aufwendig und schwierig erweist. Ein zweites Problem ist es, dass eine große Menschenmenge, bzw. das ganze "Volk" häufig sehr wankelmütig und beeinflussbar ist (Stichwort Massenpsychologie). Dem kann nur dadurch Abhilfe geschafft werden, indem die ganze Bevölkerung vollständig aufgeklärt ist und nicht auf rethorische Tricks von Einzelpersonen hereinfällt, sondern immer die Fähigkeit zum kritischen Hinterfragen benutzt. Diese beiden Aspekte lassen auch eine Basisdemokratie vor allem in unserer heutigen Gesellschaft in einem kritischen Licht erscheinen.

Siehe auch

• Anarcho-Demokratie
• basisdemokratischer Anarchismus
• Direkte Demokratie
• Graswurzelbewegung
• Radikaldemokratie
• Partizipatorische Demokratie
• Kommunitarismus

Wenblinks

• Inclusive Democracy