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Geistiges Eigentum
Was ist Geistiges Eigentum? Geistiges Eigentum ist eine Perversion - die Ãœbertragung des Eigentum-Begriffes auf die geistige Welt. Es ist der Versuch auch den Geist zu versachlichen und sozuagen den Gedanken, den Geist in seine Schranken zu verweisen. Wenn "Eigentum" als solches noch nachvollziehbar ist, v.a. wenn man sieht wie Kinder die Phase durchleben, wo sie sich alles "aneignen", so entbehrt "Geistiges Eigentum" jeder menschlichen Grundlage und Nachvollziehbarkeit.
V.a. im Falle des Patentrechtes zeigen sich die Grenzen eines naturrechtlichen Eigentumsverständnisses, da Patentrechte nur für bestimmte immaterielle Leistungen und nur über einen gewissen Zeitraum gewährt werden. Nimmt man in Deutschland die verfassungsrechtliche Definition des Bundesverfassungsgerichts (Eigentum sind vermögenswerte Rechte des einfachen Rechts), sind immaterielle Rechte Eigentum i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG, solange sie einen Vermögenswert haben.
Ein besonders eklatanter Fall, bei dem ein Patent angemeldet wurde und in der Schublade verschwand, um das Hauptabsatzgebiet Chemie nicht zu gefährden ist von Ciba-Geigy (heute Novartis) bekannt. Die Erfindung hätte das weltweite Ernährungsproblem mildern können, wurde aber weggesperrt.
