Difference between revisions of "Bündnis 90/Die Grünen"

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Bündnis 90/Die Grünen (kurz: Grüne; auch: Bündnisgrüne oder B’90/Grüne) ist eine am 13. Januar 1980 als Die Grünen gegründete politische Partei in Deutschland. Ihr inhaltlicher Schwerpunkt ist die Umweltpolitik. Parteivorsitzende sind Claudia Roth und Cem Özdemir

Geschichte

Ab 1980

Die Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Wurzeln: In Westdeutschland und West-Berlin entsprang die 1980 gegründete Grüne Partei der "Umweltbewegung", den "Neuen Sozialen Bewegungen" und der "Neuen Linken" der 1970er Jahre. 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten Die Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünf-Prozent-Hürde.

Etablierung im Bundestag (1983–1990)

Nach der Bundestagswahl 1983 zogen die Grünen mit 5,6 Prozent der Zweitstimmen und 27 Abgeordneten erstmals in den Deutschen Bundestag ein. In den Folgejahren bestimmten vor allem Flügelkämpfe zwischen den Fundamentalisten („Fundis“) und Realpolitikern („Realos“) um das Verhältnis zum gesellschaftlichen System der Bundesrepublik die innerparteilichen Kontroversen. Hauptstreitpunkt war, ob die Grünen Regierungsbeteiligungen anstreben oder sich auf eine strikte Oppositionsrolle festlegen sollten. 1985 kam es zur ersten rot-grünen Koalition in Hessen. Joschka Fischer wurde hessischer Umweltminister. Bei der Bundestagswahl 1987 erreichten die Grünen 8,3 Prozent der Zweitstimmen und 44 Sitze im Deutschen Bundestag.

Kritik

Vorwurf des Verrats früherer Ideale

Vehemente Kritik kommt interessanter Weise aus den Reihen früherer Grünenmitglieder, die den Verlust ehemaliger Überzeugungen und eine Anpassung an das politische System der Bundesrepublik beklagen. Vor allem die Mitbegründerin der Partei und ehemalige Vorstandssprecherin, Jutta Ditfurth, übte in zwei Büchern und zahlreichen Interviews enttäuschte, geradezu wütende Kritik an der Partei. Sie sind laut ihr „Meister in der Kunst des Verrats“. Eine ähnliche Abrechnung mit der Partei lieferte Antje Radcke, ebenfalls eine frühere Bundesvorstandssprecherin, die der Partei jedoch nicht den Rücken kehrte.

Enttäuschung während der rot-grünen Bundesregierung

Zur Zeit der rot-grünen Bundesregierung erkannten viele grüne Politiker und Wähler den Betrug der Grünen. Deswegen verloren sie auch viele Stimmen. In der Partei wurde auch die Kriegspolitik, die die Grünen im Kosovo zeigten kritisiert. Die Grünen sagen sie seien gegen Krieg, machen allerdings unter schlechten Vorwenden trotzdem Krieg, wie man während der Rot-Grünen Koalition sehen konnte. Der im Jahr 2000 ausgehandelte „Atomkonsens“, der einen Ausstieg bis etwa 2021 bedeutet hätte, wurde innerhalb der Partei teilweise als nicht schnell genug kritisiert. Kritik entzündete sich auch an der von den Grünen mitgetragenen Agenda 2010, speziell an den sozialpolitischen Hartz-Reformen, zumal diese ohne größere gesellschaftliche Debatte als „alternativlos” verkündet wurde und im Widerspruch zum Etatismus der vorangegangenen Wahlkämpfe und der Forderungen während der Oppositionszeit stand.

Insgesamt wurde Bündnis 90/Grünen vorgeworfen „in der Regierung erstarrt”, solide, aber langweilig geworden zu sein, sich als Partei überlebt und ihr Profil verloren zu haben. Der Partei fehlt eine Regierungskonzeption, sie schwankt zwischen Radikalismus und kleinlautem Realismus, das veraltete Parteiprogramm und die Parteistrukturen seien regierungsuntauglich, ihnen fehlt ein strategisches Zentrum. 2004 befand Raschke jedoch, die Partei habe ihre Krise produktiv genutzt und viele der strukturellen Problem behoben oder gemildert, nachdem Fritz Kuhn und Renate Künast Parteivorsitzende geworden waren und die Partei ihre Strukturen reformiert hatte.

Grobe Zusammenfassung der Kritik

• Krieg: Die Grünen begannen während ihrer Regierungszeit den Kosovokrieg
• Atomenergie: Die Grünen halten sich nicht an ihre Versprechungen im Punkt ausstieg aus der Atomenergie. Sie setzten sich nicht wirklich gegen Atomkraft ein.
• Armut in Deutschland: Schlechte Gesetzte gegen Armut in Deutschland. Reichenplitik und Einführung der unzureichenden Hartz IV-Reformen

siehe KRIEG, ATOM, ARMUT. WAS SIE REDEN, WAS SIE TUN: DIE GRÜNEN von Jutta Ditfurth (ehemals Die Grünen)

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz von Bündnis 90/Die Grünen
• Internetpräsenz der Grünen Fraktion im Deutschen Bundestag
• Internetpräsenz des Archiv Grünes Gedächtnis der Heinrich-Böll-Stiftung (darin alle Grundsatz- und Wahlprogramme seit 1979)
• Offizielle Internetpräsenz der deutschen Delegation der Grünen im Europäischen Parlament
• Lothar Probst: Was sind Bündnis 90/Die Grünen?,
• Bündnis 90/Die Grünen – Geschichte, Entwicklung und Persönlichkeiten

1. ↑ bundeswahlleiter.de: Ergebnisse der Bundestagswahlen